Verzeih mir die mangelnde Originalität im Titel. Immerhin sagt er aus worum es geht und trifft ja leider doch den Nagel auf den Kopf.
Die Absicht dieses Blogartikels lässt sich auf den Aufruf “Geh Wählen!” reduzieren. Jedoch habe ich, wie so oft, das Bedürfnis mich allumfassend zu äußern, wenn ich mich zu einem Thema schriftlich positioniere. Leider führt das dazu, dass die Erstellung und Strukturierung des Textes viel Zeit in Anspruch nimmt und ich immer wieder von der Fertigstellung abkomme oder durch neue Erkenntnisse Stellen umschreibe. Und dann entsteht am Ende auch noch ein Text, der mir wahrscheinlich selber zu lang zum Lesen wäre. Mangels einer besseren Idee, müssen wir da nun gemeinsam durch.
Ich habe mich für die Bundestagswahl 2017 ins Wahlregister der Stadt Münster eintragen lassen. Denn auch als nicht in Deutschland gemeldeter Deutscher ist die Teilnahme an Wahlen möglich. Einfach nur ein zweiseitiges Formular in zwei Ausfertigungen ausfüllen und an das Wahlamt des letzten Wohnortes senden. Und zumindest für die Bundestags- und Europawahlen möchte ich das auch zukünftig tun.
Über die Anschrift meines Bruders sind die Briefwahlunterlagen längst bei mir angekommen und ich bin dabei mich über das große Angebot zu informieren. Nebenbei möchte ich mich bereits dafür einsetzen, dass auch jeder andere Wahlberechtigte sein Recht nutzt und lege deshalb meine Sichtweise und Beweggründe dar.
Meine Motivation
Ich lebe aus geografischen und klimatischen Gründen in Spanien, nicht weil ich mich gegen Deutschland entschieden habe. Ich bin sehr froh darüber zu den Menschen zu gehören, die ab ihrer Geburt einen deutschen Ausweis oder Pass besitzen und erkenne das Glück in diesem Land zu dieser Zeit aufgewachsen und ausgebildet worden zu sein. Letztendlich ist es mir egal welches Land der Vorreiter auf dem Weg in eine erstrebenswerte und großartige Zukunft ist. Da ich aber schon die Möglichkeiten und Rechte habe auf Deutschland Einfluss zu nehmen, werde ich dafür aktiv. Zwar beabsichtige ich moment weiterhin in Spanien zu bleiben, aber den Aufwand für die hiesige politische Teilnahme werde ich nicht betreiben. Deutschland scheint mir außerdem gesellschaftlich in vielen mir wichtigen Belangen weiter zu sein als Spanien und somit verspreche ich mir die Einflussnahme über den Vorbildcharakter. Wenn es gelingt die Geschicke anders zu lenken und zu zeigen welche Vorteile dies mit sich bringt, werden andere sich dadurch beeinflussen lassen. Für meine sonstige Denk- und Lebensweise funktioniert das gut.
Mein Demokratieverständnis
Demokratie und freie Wahlen sind hohe Güter, die der Unsichtbarkeit des Beständigen und Normalen unterliegen. Was schon immer oder sehr lange vorhanden ist, wird als selbstverständlich und unveränderlich wahrgenommen. Aber Generationen und Gruppen vor uns haben hart für beides gekämpft und in vielen Teilen der Welt, auch in Deutschland, tun sie das noch heute.
Das Wahlsystem bietet trotz aller Kritik theoretisch die Möglichkeit die Politik grundlegend zu ändern, es muss nur auch von allen Beteiligten entsprechend genutzt werden. Die Nichtteilnahme und Abgabe ungültiger Wahlzettel sehe ich als genauso hinderlich für ein gesellschaftliches Vorankommen wie die Abgabe an eine der beiden großen Parteien, die ihre Chance bereits mehr als oft genug gehabt und in meinem Sinne nicht genutzt haben.
Eine Wahl kann unmöglich jeden Wähler zufriedenstellen. Die eigene Erfahrung zeigt, dass es selbst innerhalb einer kleinen Gruppe oder auch nur zu zweit nie gelingen kann immer alle gleichermaßen zufriedenzustellen. Unsere Individualität sorgt dafür, dass es sehr unwahrscheinlich ist eine zweite Person zu finden, die alle Belange mit derselben Priorität und auf dieselbe Weise betrachtet wie wir. Es geht immer um Abwägung und Kompromisse. Das bringt das Zusammenleben mit sich und darum geht es ja. Entscheidend ist für mich Visionen und Lösungen zu finden und anzugehen, die mehr und mehr Menschen – ich möchte sogar sagen Lebewesen – ermöglicht friedlicher und selbstbestimmter zu leben.
Und mit der Wahlteilnahme ist die Teilhabe auch längst nicht abgeschlossen. Sie ist ein Bestandteil von vielen. Es ist wichtig den Personen und Parteien, denen ich anvertraue die anstehenden Beschlüsse zu fassen und Entscheidungen zu treffen, auch mitzuteilen, was ich für richtig und notwendig halte und womit ich nicht einverstanden bin. Und genauso wie meine Zustimmung einer Petition oder Demonstration Gewicht geben kann, ist es wichtiger, dass meine Handlungen und Taten meinen Forderungen und Worten entsprechen.
Es gibt kein Anzeichen dafür, dass das Verweigern der eigenen zwei gültigen Kreuze auf dem Wahlzettel zu Konsequenzen führt. Es lässt sich daraus kein eindeutiges Statement ableiten und solange es Kandidaten gibt, wird es auch mindestens diese als Wähler geben. Und es gibt jede Menge Kandidaten und Parteien, so dass die Ausrede die eigenen Interessen im vorhandenen Angebot nicht wiederzufinden, sehr dürftig ist. Wie bei allen Entscheidungen im Alltag und im Leben finden wir selten alle unsere Anforderungen in einer Sache erfüllt und müssen deshalb abwägen. Es kostet Zeit und Aufmerksamkeit, aber andernfalls wählen andere für uns. Und wer tatsächlich so außergewöhnliche und inkompatible Vorstellungen hat, kann sich darum bemühen selber auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass dies möglich ist, allerdings auch um einiges aufwändiger.
Mein Machtverständnis
Unabhängig von der Kompetenz, Eignung und den Fähigkeiten von Angela Merkel, stelle ich mir die Frage wie gesund (mag sein, dass ein anderes Wort hier besser passt) es für jede Situation, die einer Führung bedarf, sein kann, wenn diese Führungsperson an der Machtposition festhält. Mein Gedanke ist dabei, ob es nicht zum moralischen Anstand gehört, die eigene Überheblichkeit und Fehlbarkeit stets in Betracht zu ziehen und im Sinne der Vielfalt und des Fortschritts, letztendlich auch des Respekts und der Gleichberechtigung wegen einen Schritt zurück zu machen und neue Impulse setzen zu lassen.
Wenn ich mich für den anständigsten und vernünftigsten Menschen halten würde, der gleichzeitig die (alleinige) Entscheidungsmacht hätte, bestünde dann das Gebot, dass ich diese Position beibehalte oder beinhaltet meine Überlegenheit, dass ich mich dieser Rolle auch wieder entziehe? Und wenn ja, nach welcher Zeit? Ist es in Ordnung sich unersetzlich zu fühlen oder ist es erstrebenswert sich überflüssig zu machen? Mir sind jedenfalls Ideen zuwider, die an Personen gebunden sind und Personen, die sich selber zu wichtig nehmen und für zu bedeutsam halten. Danke an jeden, der eine kluge Idee in die Welt bringt, aber schön wird es erst, wenn er sie auch loslassen und freigeben kann.
Mich schreckt es auch ab, wenn das oberste Ziel kandidierender Personen und Parteien der Wahlsieg ist. Wenn es im Gestus und den Reden darum geht die Wahl zu gewinnen. Natürlich erhöht sich die Chance das eigene Programm umzusetzen, je mehr Wählerstimmen erlangt werden, aber ich fordere eine idealistische Teilnahme an der Wahl, die darauf setzt, dass ein Angebot den tatsächlichen Bedürfnissen und Wünschen der Wähler entspricht und deshalb mehr und mehr Zustimmung erlangt. Nicht eine Darbietung, die darauf setzt Versprechungen zu machen, um mit möglichst geringem Aufwand, ohne Verlust und ohne Risiko einfach nur an die Spitze zu gelangen. Ein Wettkampf der Ideen und nicht der Phrasen und Versprechen.
Meine Wahrnehmung
Enttäuschend finde ich beim passiven Medienkonsum immer wieder festzustellen, dass mir ein Zukunftsbild präsentiert wird, das nicht die vor uns liegenden Möglichkeiten aufzeigt, sondern den Jetztzustand als auch für die Zukunft gegeben suggeriert. Wenn ich die gewöhnlichen Medienkanäle überfliege, bekomme ich mit, dass sie uns vermitteln wir müssten uns zwischen einem SPD-Kanzler oder einer CDU-Kanzlerin entscheiden. Das stimmt einfach nicht. Wir haben eine Bundestagswahl, keine deutsche Variante einer Präsidentenwahl wie sie in den USA oder Frankreich stattfand. Keiner muss weder eine dieser beiden Personen als Direktkandidat wählen noch einer deren beider Parteien seine Zweitstimme geben. Es wird die mögliche Realität ignoriert, dass wir aus der langen Liste an Direktkandidaten und Parteien auch genauso jede andere Kombination wählen können. Und sollten. Und müssten.
Ich prognostiziere ein Fortbestehen der Bundesrepublik auch für den Fall, dass plötzlich eine Koalition entsteht, die sich bislang nicht ernsthaft Gedanken über das Stellen eines Kanzlers gemacht hat. Und ich käme auch mit Serdar Somuncu klar, da ich den Humor der PARTEI verstehe und an vielen Stellen auch mag. Die Funktion dieses Amtes sollte weder unter- noch überschätzt werden. Interessanterweise bin ich nebenbei, in den Schreibpausen, auf eine Studie aufmerksam geworden, die meine öffentliche Wahrnehmung erklärt und mir einen kleinen Dämpfer verpasst hat. Allerdings hat mir das Fazit dann doch wieder Aufwind gegeben und mich darin bestärkt friedlich und konsequent an meiner Realität und Zukunft zu wirken.
Die Betrachtung einer beliebigen Bundespressekonferenz oder eines beliebigen Interviews mit einem Regierungspolitiker löst bei mir Fremdschämen aus und zeigt eindrucksvoll, dass kaum Einsicht und Bereitschaft zur Anerkennung von Fehlentscheidungen und Fehlern vorhanden ist. Dass die aktuellen Regierenden keinen Zweifel daran lassen, dass sie ihr Urteilsvermögen und ihre Weitsicht weit höher und besser einschätzen als das aller anderen.
Mich erstaunt die Bereitschaft, mit der die Leute positive Ereignisse und Effekte der Einzelleistung der Kanzlerin zuschreiben und gemütlich ausblenden was sie und ihr Kabinett im Ganzen treiben. Jedoch sehe ich das vielfache Bedürfnis nach Führung, nach Abgabe der Verantwortung und Abweisung von Schuld. Darin steckt eine Menge Komfort und Bequemlichkeit, aber es nimmt auch Freiheit und Selbstbestimmung, wirkt Kreativität und Innovation entgegen.
Somit spiegelt die Politik, die Regierung tatsächlich die Bevölkerung wieder. Zu wenig Leute sind bereit oder fähig vorauszugehen und mehr Einfluss auf die Gestaltung ihres Lebens und der Gesellschaft zu nehmen.
Meine Forderungen
Ob andere, neue, in diesem Gebiet unerfahrene Personen den Job besser machen, sich anders verhalten, der Macht widerstehen können? Ich weiß es nicht, aber ich bin bereit es auszuprobieren. Ich gewinne auch nicht den Eindruck, dass Erfahrung in diesem Beruf die eigene Qualifikation verbessert. Eher sorgt sie für Betriebsblindheit und zunehmenden Abstand zur Lebensrealtität derer außerhalb des politischen Geschehens. Es geht hier ja vorrangig nicht um den Wechsel der Verwaltung, um den Austausch derjenigen, die letztendlich die fachliche Arbeit leisten, sondern um diejenigen, die Entscheidungen treffen, von deren Auswirkungen sie selber nur wenig betroffen sind. Je länger das Verweilen in so einer Position, umso größer die Chance durch Verstrickungen und Beeinflussungen kompromitiert zu werden.
Ich will nicht (mehr) von Leuten regiert werden, die aus und mit Angst ihre Entscheidungen treffen und damit Freiheit opfern! Und diese Angst beginnt eben leider bei ihnen selbst: der Angst des Machtverlustes. Ich will nicht von Leuten regiert werden, die selber immer unsichtbarer und unantastbarer werden und die Bevölkerung gleichzeitig immer mehr überwachen, kontrollieren und bestimmen. Ich will nicht von Leuten regiert werden, die Vollbeschäftigung, eine beliebige Lohntätigkeit und Wirtschaftswachstum als erfüllende Lebenskonzepte und Menschheitsträume halten und anpreisen! Die darauf hinwirken, dass der einzelne Bürger damit beschäftigt ist sich in dieser Gesellschaft dadurch zu behaupten unabhängig vom Staat seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, aber selber von der Leistung dieser Menschen gütlich lebt. Ich will nicht von Leuten regiert werden, die kein Problem damit haben, dass wir auf Kosten der Welt in Saus und Braus leben, aber alles versuchen um nicht teilen zu müssen und sich mit den Konsequenzen auseinandersetzen zu müssen! Ich will nicht von lethargischen, motivationslosen und passiven Leuten regiert werden, die den Anschein und Eindruck vermitteln ihr einziges Interesse sei der Erhalt des Statusquo, vor allem des ihren!
Das Absurde ist in meiner Wahrnehmung der vergleichsweise große Wohlstand, in dem die meisten Menschen in Deutschland leben. Wir haben in der Masse umfangreiche Komfortzonen und geringen Leidensdruck. Jedenfalls nicht genug Anlass um deutliche Veränderungen zu wagen und neue Konzepte auszuprobieren und visionären Ideen eine Chance zu geben. Wir haben jetzt die Möglichkeit aus der aktuellen, komfortablen Situation heraus bedacht neue Wege zu planen und unsere Zukunft lebenswerter zu gestalten. Etwas zu riskieren und auszuprobieren während die Fallhöhe nicht allzu groß ist. Stattdessen führt Angst dazu, dass wir Bemühungen unterstützen die jetzige, bekannte Lage so lange wie möglich aufrecht zu erhalten und zu verfestigen bis… ja, bis was eigentlich? Wir auch irgendwie zu denen gehören, die vor lauter Geld meinen keine Angst mehr haben zu müssen?
Meine Wahlempfehlung
Was also tun? Meine Empfehlung ist den Wahlzettel von unten nach oben zu studieren und nach dem K.O.-Prinzip auszuwählen. Also sich Programm für Programm anzuschauen und das erste, in dem sich keine nicht vertretbaren Widersprüche zu den eigenen Standpunkten finden als Basis zu nehmen. Jede weiter oben befindliche Wahlmöglichkeit vergleiche ich dann mit diesem ersten Treffer und entscheide mich zwischen den beiden. Der Sieger tritt dann wiederum gegen den nächsten weiter oben an. Und so gehe ich weiter vor bis ich durch bin.
Dabei bediene ich mich zuerst des Verzeichnisses der Bundeszentrale für politische Bildung, das alle zur Wahl stehenden Parteien auflistet und jeweils eine kurze Vorstellung bietet. Deren Wahlomaten finde ich allerdings unbrauchbar, da ich die meisten Thesen ohne Kontext nicht zu beantworten weiß. Ich stehe da oft vor dem Ganz-oder-Gar-Nicht-Dilemma: Soll ich für einen höheren Mindestlohn stimmen, wenn mein Ziel das bedingungslose Grundeinkommen ist? Soll ich für die Subventionierung der ökologischen Landwirtschaft stimmen, wenn ich letztendlich eine Abschaffung sämtlicher Subventionen befürworte und dafür die Einpreisung sämtlicher (Folge-)Kosten?
Besser komme ich da mit dem Digital-O-Maten zurecht, welcher aber leider keinen Einblick in die Positionierung der meisten, interessanten Parteien bietet und monothematisch ist. Es bleibt also wie schon gesagt nur die jeweiligen Programme zu durchstöbern und bei Bedarf nachzufragen.
Für die Auswahl des Direktkandidaten gibt es einen Kandidatencheck von abgeordnetenwatch, der aber ähnlich dem Wahlomaten ist. Ein anderes Konzept verfolgt der WDR für die Wähler in NRW mit seinem Kandidatencheck.
Würden wir alle auf diese Weise wählen, gäbe es viel mehr Dynamik und ich denke die ist längst überfällig. Wir können nur verlieren, wenn wir in einer immer schnelllebigeren Welt, mit massivem Fortschritt und rassanten, bedeutsamen Veränderungen träge und konservative Parteien und Politiker zur Lenkung der Geschicke des Landes auswählen.
Für mich lohnt es sich nicht sich mit den etablierten fünf Parteien auseinanderzusetzen. Die haben mehr als genug Gelegenheiten gehabt sich zu behaupten, zeichnen sich aber durch Unwillen oder Trägheit aus bzw. stimmen in zu vielen mir wichtigen Punkten und Vorgehensweisen nicht mit meinen Vorstellungen überein. Wie gesagt will ich das Neue und Abwechslung unterstützen. Ebenso erspare ich mir die Beschäftigung mit nationalistischen Ausrichtungen. Ich lebe in Europa und bin Weltenbürger. Wir können die gemeinsam verursachten Probleme unserer Welt nur gemeinsam lösen. Und dass ich das große Los in der Geburtslotterie gezogen habe sehe ich eher verbunden mit humanistischen Pflichten als mit ignoranten Rechten.
Knifflig ist bei der Wahlentscheidung die 5-Prozent-Hürde. Viele der erstmals antretenden Parteien gleichen sich in Teilen ihrer Visionen und unterscheiden sich somit deutlich von denen, der bereits etablierten Parteien. Sie sorgen also für eine Aufteilung der Stimmgewalt und schwächen somit die Chance, dass ihre gemeinsamen Interessen in den Bundestag gelangen. Würden die Wähler mutiger und weniger strategisch wählen, könnte ich mir vorstellen, dass die Summe der Stimmen für alle neuen Parteien größer wäre als die Stimmen für die CDU allein, aber ob es im Einzelfall reicht kann ich nicht abschätzen.
Natürlich würde es schwieriger sein sich zu einigen und zu regieren, wenn viel mehr unterschiedliche Parteien im Parlament vertreten sind, aber das spiegelt eben die Realität wieder. Und es steht ja auch nirgends, dass Regieren einfach sein muss.
Mein Nachtrag
Ich hatte vergessen Dein Wal als Entscheidungshelfer zu erwähnen, wobei der auch nur nützlich ist, um den aktuellen Bundestag zu prüfen. Außerdem wollte ich noch erwähnen, dass mir letztendlich doch der Wahlomat dienlich war. Zwar hatte ich bereits eine Auslese mittels der Programme getroffen, aber es blieben drei in der engeren Auswahl.
Der Wahlomat bietet nach der Durchführung die Möglichkeit sich anzuschauen mit welcher Begründung die einzelnen Parteien eine These beantwortet haben. Witzigerweise wurde aber auch gleichzeitig die Schwäche deutlich bzw. dass es nicht ausreicht sich allein an den Ja-Nein-Antworten zu orientieren. Denn es kommt vor, dass Parteien mit der gleichen Sichtweise dieselbe These gegensätzlich beantworten. Beispielhaft kann ich das vielleicht so verdeutlichen: Die Frage, ob A durchgesetzt werden soll, beantwortet die eine Partei mit “Ja, solange B nicht durchgesetzt wurde.” und die andere Partei mit “Nein, es ist wichtiger, dass wir B durchsetzen.”
Ich habe mich jedenfalls trotz der überall stattfindenden Ignoranz für eine Kleinstpartei entschieden und nebenbei in einem Podcast über das Phänomen gehört, dass die meisten gegen ihre Interessen wählen, also Fragen nach gesellschaftlichen Veränderungen entgegen ihrer Parteienpräferenz beantworten. Und auch die anschließende Episode fand ich thematisch passend, wobei ich das Philosophische Radio grundsätzlich gerne höre um einen weiteren Weltblick zu erhalten.